CDU Wustermark

CDU wirkt:

Brandenburger Verwaltungsgerichte auf Erfolgskurs

Die MAZ berichtete am 06.11.2023: „In Brandenburg dauern Asylverfahren am längsten“.

Wir sehen das allerdings anders. 

In der Statistik werden nur die Verfahren angezeigt, die innerhalb eines Jahres abgearbeitet wurden. 

 

Doch im Umkehrschluss bedeutet das, dass unser Justizministerium derzeit sehr viele alte Verfahren abarbeiten konnte. Durch die Vollausstattung der Verwaltungsgerichte sind die Altbestände um 50% abgebaut worden.

 

Wie schnell #Brandenburg ist, zeigt ein Beispiel aus dem Bereich der Asyl-Eilverfahren: hier weisen wir mittlerweile eine Bearbeitungsdauer von durchschnittlich einem Monat nach – es gibt unserer Kenntnis nach kaum ein Bundesland, das hier noch schneller arbeitet. Insgesamt wurde die Zahl der anhängiger Asylverfahren um 60% reduziert. 

Das und noch viel mehr zeigt, dass Brandenburg nicht das Schlusslicht bei Asylverfahren ist.