Aktuelles 2011

Heute morgen ist Herr Gerhard Seibt nach langer und schwerer Krankheit von seinen Leiden erlöst worden.
Gerhard Seibt war eines unserer langjährigsten Mitglieder im Gemeindeverband Wustermark bzw. zuvor im Gemeinde-verband Elstal.
In seiner ruhigen und unaufgeregten Art hat er die Arbeit seiner CDU noch bis vor wenigen Wochen aufmerksam begleitet und unterstützt. Dafür schulden wir ihm Dank und Anerkennung.
Seinen Angehörigen gilt in dieser Stunde unsere Anteilnahme.

Gerhard Seibt wird am nächsten Donnerstag, den 10. März um 13.00 Uhr auf dem Gemeindefriedhof in Elstal zur Ruhe getragen.

Als ausgesprochen nichtssagend und desinteressiert bewertet der Wustermarker CDU-Vorsitzende Halvor Adrian die Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage des energiepolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Steeven Bretz zum geplanten GuD-Kraftwerk in Wustermark (Antwort als pdf-datei).

In einer Pressemitteilung erklärte Adrian hierzu:
„Die Landesregierung drückt sich in ihrer Antwort bewusst um Aussagen zur künftigen Energiepolitik des Landes und insbesondere zur Zukunft der Braunkohleverstromung. Wollte man die Energiestrategie 2020 des Landes ernst nehmen, müsste der Netzanschluss eines so großen Kraftwerkes Wustermark z.b. das Aus für das Kraftwerk Schwarze Pumpe bei Spremberg bedeuten. Anders könnte das Ziel einer 20%igen Senkung der CO2-Emissionen bis 2020 gar nicht realisiert werden. Auch ein weiteres Ziel der Energiestrategie, nämlich die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien in unserem Land bis 2020 auf 20%, wird durch fossile Megaprojekte wie das in Wustermark konterkariert.
Als Armutszeugnis für die Landesregierung bewerte ich insbesondere, wie gleichgültig die Landesregierung mit Einsprüchen und Befürchtungen der Bevölkerung umgeht. Offenbar ist man in Potsdam der Meinung, mit Durchführung des Raumordnungsverfahrens habe man seine Pflicht und Schuldigkeit getan. Aber das ist nicht so: Die Landesregierung müsste sich in dieser Phase der Planungen aktiv in die Suche nach Kompromisslösungen zur Verbesserung der Akzeptanz des Projektes einbringen. Stattdessen setzt sie zu 100% auf die bisherigen Planungen des Investors. Die Landesregierung wird damit den hohen Maßstäben, die sie selbst in der Energiestrategie 2020 aufgestellt hat, überhaupt nicht gerecht.“

Der bisherige Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Wuster­mark Halvor Adrian ist am Donnerstagabend auf der Jahreshauptversammlung der Christdemokraten ein­stimmig an der Spitze des Verbandes bestätigt worden. Die 15 anwesenden Mitglie­der wählten den Bundes­wehroffizier (51) genauso wie Roland Mende und Dietmar Seibt als Vize-Vorsit-zende, Hartmut Schönduwe als Schatzmeister und Klaus Voigt als Beisitzer wieder. Neu im Vorstand is Mandy Zeppan (24) aus Elstal. Adrian ging im Re­chenschaftsbericht auf die kürzlich erfolgte Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der SPD ein und unter­strich dabei, dass CDU und SPD als Parteien ihre eigene Identität behalten würden. Adrian, der sich in der Wus­termarker CDU zum fünften Mal um ein Vorstandsamt bewarb, kündigte an, in zwei Jahren nicht als Vorsitzender zu kandidieren.